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Präsidentschaftswahl Iran

Präsidentschaftswahlen in Iran finden alle vier Jahre statt, um den Präsidenten als zweite Person des Landes durch eine direkte Wahl zu wählen. Die Position des Präsidenten ist in der Verfassung der Islamischen Republik Iran festgelegt, und jeder Präsident kann für zwei aufeinander folgende vierjährige Amtszeiten im Amt bleiben. Der Präsidentschaftskandidat kann erst nach Genehmigung durch den Wächterrat kandidieren. Der Wächterrat besteht aus sechs islamischen Rechtsgelehrten und sechs muslimischen Juristen, die auf verschiedene Rechtsgebiete spezialisiert sind.

Ein Präsident wird zum Präsidenten der Republik gewählt, wenn er mindestens die Hälfte der Gesamtstimmen plus eine weitere Stimme erhält. Seine Wahl wird vom Revolutionsführer der Islamischen Republik Iran bestätigt und anschließend vor dem Islamischen Parlament vereidigt.
Zu Beginn seiner Amtszeit stellt der Präsident seine gewählten MinisterInnen vor, und jede/r MinisterIn stellt dem Parlament seine Pläne vor, um ebenfalls vom Parlament bestätigt zu werden.

Gemäß der Verfassung der Islamischen Republik Iran ist die Regierung verpflichtet, die Vorraussetzungen und die Möglichkeiten für die Alphabetisierung und Bildung, Gesundheit, angemessene Beschäftigung, Wohlstand, Sicherheit, Kultur und islamische Ethik in der Gesellschaft sicherzustellen und zu fördern. Darüberhinaus ist die Regierung verpflichtet die Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen im Land wie Straßen, Brücken, Krankenhäuser, Wohnungen, Schulen, Dämme, Telekommunikation, Wasser, Strom und Gas usw. auszubauen.

Die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen sind die dreizehnten Präsidentschaftswahlen in Iran, die am 18. 06. 2021 stattfinden und bei denen der achte Präsident Irans gewählt wird.

Bisher war die Präsidentschaftswahlen in Iran durch hitzige Debatten über die Gestaltung der Politik und die Umsetzung von Gesetzen begleitet. Dieses Mal hat die Entscheidung des Wächterrats über die Qualifikation und Wählbarkeit von Kandidaten hitzige politische Debatten über das politische System ausgelöst.

Die Schlüsselthemen dieser Wahlperiode sind die wirtschaftspolitische Ausrichtung des Landes, der Austausch mit der Welt und die Beseitigung von Probleme, die Fortschritt verhindern, einschließlich der Reduzierung der Korruption und der Reform des Managements.

Einige Analysten bezeichnen diese Präsidentschaftswahlen als entscheidend für die Zukunft des Landes.

Die Namen der Kandidaten für die 13. Amtszeit der iranischen Präsidentschaft:

  • Seyyed Amir Hossein Ghazizadeh Hashemi, Gruppe: Die Widerstandsfront (Payedari)
  • Abdolnasser Hemmati, Gruppe: Die Arbeitenden zum Bau Irans
  • Saeed Jalili:  unabhängig – vor der Wahl zu Gunsten von Seyed Ebrahim Raisi zurückgetreten.
  • Mohsen Mehr Alizadeh, Gruppe: unabhängig – vor der Wahl zu Gunsten von Abdolnasser Hemmati zurückgetreten.
  • Seyed Ebrahim Raisi, Gruppe: Die kämpfenden Geistlichkeit 
  • Mohsen Rezaei, Gruppe: Die Widerstandsfront (Istadegi)
  • Alireza Zakani, Gruppe: Die Front des starken Wegs – vor der Wahl zu Gunsten von Seyed Ebrahim Raisi zurückgetreten.

Durch die zurückgetretenen Kandidaten wird sich die Wahl zwischen Seyed Ebrahim Raisi und Abdolnasser Hemmati entscheiden.

Mehr zu dem Thema schreibt Sören Faika, Geschäftsführer von DIBeratung, im Artikel von Zenith:

https://magazin.zenith.me/de/politik/wahlkampf-und-praesidentschaftswahlen-iran